Einberufung des Senates, dass Ständewahlrecht betreffend - Druckversion +- Imperium Ladinorum (https://imperium.ladinorum.mikronation.de/Forum) +-- Forum: Imperium Occidentalis/ Αυτοκρατορία τῆς Δύσις (https://imperium.ladinorum.mikronation.de/Forum/forumdisplay.php?fid=59) +--- Forum: Dioecesis Ephèbe/διοίκησις Εφήβε (https://imperium.ladinorum.mikronation.de/Forum/forumdisplay.php?fid=5) +---- Forum: Palatinum Flavium (https://imperium.ladinorum.mikronation.de/Forum/forumdisplay.php?fid=37) +----- Forum: Palast des Proconsuls von Vitellia Secunda (https://imperium.ladinorum.mikronation.de/Forum/forumdisplay.php?fid=39) +------ Forum: Senatus Imperii/γερουσία (https://imperium.ladinorum.mikronation.de/Forum/forumdisplay.php?fid=51) +------ Thema: Einberufung des Senates, dass Ständewahlrecht betreffend (/showthread.php?tid=1404) Seiten:
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Einberufung des Senates, dass Ständewahlrecht betreffend - Helena Justina Falcata - 03.10.2017 Consulissa Helena Justina Falcata erlaubt sich, den Senat einzuberufen. - Helena Justina Falcata - 16.10.2017 "Hohes Haus! Die Fraktion der Nationaldemokraten möchte über eine Reformierung unseres Wahlrechtes eineAussprache beantragen." - Frederico Morak - 17.10.2017 Die ASUL findet sich mit den Nationaldemokraten im Saal ein, die Fraktion hat die wundervollen Pläne gehört. - Helena Justina Falcata - 22.10.2017 Tritt vor. Der Antrag auf Aussprache war lediglich eine reine Formalie, denn der Senatspräsident muss einem Begehren nach Anhörung seitens eines Consuls schlicht und einfach nachgeben! "Hohes Haus! Wir, die Nationaldemokraten, haben bereits vor den Wahlen angedeutet, dass wir mit dem Ständewahlrecht nicht zufrieden sind. Die Fraktion der Nationaldemokraten stellt daher die Forderung auf, dass, nachdem beide Imperatoren dem Hohen Hause die Gesetzgebung anvertraut haben, auch dies Hohe Haus Vertrauen zeigen und beweisen solle! Unsere Forderung ist einfach: Das Wahlrecht, wonach in den Senat nur gewählt werden kann, der über ein gewisses finanzielles Polster verfügt, gehört mit sofortiger Wirkung abgeschafft. Vertrauen wir als Senat der Bevölkerung des Reiches, leben wir die Devise "Eine Person, eine Stimme" und "Gewählt ist der, der die Mehrheit seines Stimmbezirkes ereicht, unabhängig von seinem Einkommen." Sichern wir unsere Monarchie, indem wir selbige im gesamten Volke fest verankern!" - Kleopatra Selene - 24.10.2017 "Hohes Haus! Die Fraktion der PPP muss diesen Gesetzesantrag aus prinzipiellen Gründen rundheraus ablehnen! Es hat sich bewährt, nur diejenigen in den Senat zu wählen, die entweder selbst eine gewisse Leistung erbracht haben oder aber ihr vererbtes Vermögen klug verwalten. So zählt eben die Leistung - und jeder kann es schaffen, dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Einen derartigen "Modernismus" müssen wir ablehnen, belassen wir die Führung des Volkes denen, die schon längst bewiesen haben, dass ihnen das Wohl des Vaterlandes am Herzen liegt!" - Frederico Morak - 24.10.2017 "Señor presidente, cónsules, senadores, ¡Honorables pueblos del Imperio y del mundo! Wir Kommunisten befürworten den vorliegenden Antrag zutiefst! Wir sind es leid, weit mehr als zwei Drittel unserer Partei zurückhalten zu müssen, da sie zwar willig aber nicht qualifiziert sind unsere Partei im Senat zu vertreten, als Pentapolianer habe ich da wahres Glück gehabt, als einfacherer bürgerlicher in diesen Reihen Platz nehmen zu dürfen. Wir Kommunisten glauben an die Gleichheit der Menschen, nicht nur treten wir für allumfassende Solidarität ein, aber auch für das Gleiche Recht für alle, ohne Unterschied. Wir können mit einer Parlamentarischen Monarchie leben, aber nicht mit adeligen Privilegien. Das die Geburt über einen Senatsplatz entscheidet, dagegen einzustehen haben wir bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode beschlossen. Nun ist die Chance gekommen und wir Kommunisten werden gemeinsam mit den Nationalliberalen für die Abschaffung dieser Diskriminierung stimmen. Wir Kommunisten glauben fest daran, dass ein jeder Mensch in der Lage sein muss mitbestimmen zu können, das bedeutet nicht nur den Senat zu wählen, sondern auch IN den Senat GEWÄHLT werden zu können. Daher wollen wir auch, das finanzschwache Kandidaten nicht benachteiligt werden, dazu werden wir, wenn wir das passive Ständewahlrecht abgeschafft haben, ein entsprechendes Gesetz einbringen." Unter dem Beifall seiner Partei setzt sich Frederico wieder. - Helena Justina Falcata - 25.10.2017 "Abgesehen davon, dass wir "Nationalliberalen" ja die Nationaldemokraten sind, ist Euren Ausführungen nur wenig hinzu zufügen." - Frederico Morak - 25.10.2017 "Meine aufrichtige Entschuldigung." - Helena Justina Falcata - 25.10.2017 "No hay problema, señor. Wir Nationaldemokraten sind immerhin aus den Natioalliberalen der vergangenen Republik hervorgegangen." - Alexander Helios - 27.10.2017 "Sollte kein weiterer Aussprachebedarf bestehen, so leite ich hiermit die Abstimmung ein." - Helena Justina Falcata - 27.10.2017 "Die Nationaldemokraten haben keinen weiteren Aussprachebedarf." - Frederico Morak - 27.10.2017 "Die Kommunisten auch nicht." - Kleopatra Selene - 28.10.2017 Frederico Morak,'index.php?page=Thread&postID=21491#post21491' schrieb:"Señor presidente, cónsules, senadores, ¡Honorables pueblos del Imperio y del mundo!"Wozu ein eigenständiges Gesetz der ASUL, wenn das Ständewahlrecht doch ohnehin abgeschafft werden soll?" - Frederico Morak - 28.10.2017 "Richtig, aber in diese große verfassungsrechtliche Entscheidung gehört keine Förderung für finanzschwache Kandidaten, außerdem sollte die Regierung über diese Vorlage debattieren, bevor es in den Senat kommt. Daher werden diese Vorlagen getrennt." - Helena Justina Falcata - 30.10.2017 "Förderung für finanzschwache Kandidaten...ich denke, damit können wir Nationaldemokraten gut leben." - Helena Justina Falcata - 30.10.2017 "Da nun offenbar der Worte genug gewechselt wurden, bitte ich den ehrenwerten Princeps Senatus darum, die Abstimmung einzuleiten." Sagt sie mit allem gebührenden Respekt. - Alexander Helios - 30.10.2017 "Dann leite ich die Abstimmung ein." [Brief=Reich, 750] Der Senat wolle entscheiden. Wird der Entwurf der Consulissa Helena Justina Falcata, den zweiten Zusatzartikel zur Verfassung, die Belange des Staates betreffend, dahingehend zu ändern, dass die die in Ad I verwendete Formulierung "Wählbar sind alle Adeligen einer Dioecesis" durch die Formulierung "Wählbar sind alle volljährigen Bürger einer Dioecesis" ersetzt werde, vom Hohen Hause angenommen? oué/sic/ναί/ja [ ] nô/non/όχι/nein [ ] abstinençia/abstinentia/αποχή/ich enthalte mich [ ] Zweiter Zusatzartikel zur Verfassung, die Belange des Staates betreffend
Ad I.
Die Dioecesiae wählen ihre Senatoren selbst. Wählbar sind alle Adeligen einer Dioecesis *Ersetzt durch Wählbar sind alle volljährigen Bürger einer Dioecesis. Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr und aller Stände. Die Foederatii wählen ihre Senatoren nach eigenem Recht. Ad II. Die gesamte Reichsregierung, die Consules und die Praefectii, werden vom Senat gewählt. Ad III. Alle Gesetze werden vom Senat verabschiedet. Ad IV. Eine Legislaturperiode des Senats dauert 12 Monate. Ad V. Der Senat kann sich zu jederzeit mit einfacher Mehrheit selbst auflösen. Ad VI. Die Imperatores Augusti können auf Vorschlag der Consules den Senat jederzeit auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Ad VII. Das Haushaltsrecht liegt beim Senat. Ad VIII. Der innere und äußere Notstand, der Ausnahmezustand, kann von den Consules und den Imperatores Augusti erklärt werden. Der innere und äußere Notstand sowie der Ausnahmezustand kann für einen Zeitraum von bis zu 14 Tagen verhängt werden. Alles was über diesen Zeitraum hinaus geht, muss vom Senat beschlossen werden. Ad IX. Gesetze und Verträge bedürfen der Unterschrift und Siegelung mindestens eines der beiden Imperatores Augusti.[/brief] Das Schriftstück wird im Senat verteilt. - Alexander Helios - 30.10.2017 "Wahlberechtig sind: Für die Dioecesis Alba Longa (5 Stimmen) Helena Justina Falcata (DN) Für die Dioecesis Justinianopolis (4 Stimmen) Anna Komnena (DN) Für das Königreich Dacia (3 Stimmen) Niketas Choniatés (DN) Für das Königreich Palmyra (3 Stimmen) Alexander Helios (DN) Für das Königreich Syrene (4 Stimmen) Cosmin Marius Radu, Duce Multena (ASUL) Für das Exarchat Lycabethos (4 Stimmen) Biturix Für die Dioecesis Aigai (3 Stimmen) Marek Novacek (ASUL) Für die VR Pentapolis (3 Stimmen) Frederico Morak (ASUL) Für das Königreich Comagena (drei Stimmen) Xena Sophiellis (PPP) Für die Dioecesis Thivara (drei Stimmen) Nigellus Brendanus Ramirus (PPP) Für die Dioecesis Minasolum (drei Stimmen) Nikephoroos Botaneíates (PPP) Für die Dioecesis Alexandria (drei Stimmen) Kleopatra Selene (PPP) Die Abstimmung dauert 7 Tage, oder bis zur erfolgten Abgabe aller Stimmen." - Frederico Morak - 31.10.2017 Die ASUL gibt ihre 14 Stimmen geschlossen für den Antrag ab. - Helena Justina Falcata - 01.11.2017 Die Nationaldemokraten diskutieren kurz, ob sie ihre Stimmen ebenfalls geschlossen abgeben, entscheiden sich dann jedoch für die traditionelle Methode, die sie als der Würde des Hohenen Hauses besser frommend finden. "Helena Justina Falcata, Senatorin für die Dioecesis Alba Longa. 5 Stimmen." [Brief=Reich, 750] Der Senat wolle entscheiden. Wird der Entwurf der Consulissa Helena Justina Falcata, den zweiten Zusatzartikel zur Verfassung, die Belange des Staates betreffend, dahingehend zu ändern, dass die die in Ad I verwendete Formulierung "Wählbar sind alle Adeligen einer Dioecesis" durch die Formulierung "Wählbar sind alle volljährigen Bürger einer Dioecesis" ersetzt werde, vom Hohen Hause angenommen? oué/sic/ναί/ja [X] nô/non/όχι/nein [ ] abstinençia/abstinentia/αποχή/ich enthalte mich [ ] Zweiter Zusatzartikel zur Verfassung, die Belange des Staates betreffend
Ad I.
Die Dioecesiae wählen ihre Senatoren selbst. Wählbar sind alle Adeligen einer Dioecesis *Ersetzt durch Wählbar sind alle volljährigen Bürger einer Dioecesis. Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr und aller Stände. Die Foederatii wählen ihre Senatoren nach eigenem Recht. Ad II. Die gesamte Reichsregierung, die Consules und die Praefectii, werden vom Senat gewählt. Ad III. Alle Gesetze werden vom Senat verabschiedet. Ad IV. Eine Legislaturperiode des Senats dauert 12 Monate. Ad V. Der Senat kann sich zu jederzeit mit einfacher Mehrheit selbst auflösen. Ad VI. Die Imperatores Augusti können auf Vorschlag der Consules den Senat jederzeit auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Ad VII. Das Haushaltsrecht liegt beim Senat. Ad VIII. Der innere und äußere Notstand, der Ausnahmezustand, kann von den Consules und den Imperatores Augusti erklärt werden. Der innere und äußere Notstand sowie der Ausnahmezustand kann für einen Zeitraum von bis zu 14 Tagen verhängt werden. Alles was über diesen Zeitraum hinaus geht, muss vom Senat beschlossen werden. Ad IX. Gesetze und Verträge bedürfen der Unterschrift und Siegelung mindestens eines der beiden Imperatores Augusti.[/brief] |