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[Zentralkomitee] Wahlergebnisse - Emil Pivonka - 10.06.2021
Um über die Wahlergebnisse zu sprechen hat Emil zu einer Sondersitzung des Zentralkomitees geladen, der Vorsitzende der Parteiversammlung und der Generalsekretär sind ebenfalls eingeladen.
RE: [Zentralkomitee] Wahlergebnisse - Frederico Morak - 10.06.2021
Frederico erhält das Wort:
"Genossen, die Wahlen waren ein voller Erfolg. Wir haben 50% des Senates erhalten und haben einen ausgezeichneten Koalitionspartner, der uns die Fortsetzung unseres Bündnisses anbietet.
Die Wahlen zum Synkletos können weder ein Erfolg noch Misserfolg sein, da es den Synkletos bisher noch nicht gab. Wir haben dort aktuell 3 Sitze. Das ist nicht einmal ein Drittel der Sitze, die DN 8 Sitze, zwei Stichwahlen stehen noch an, eine zwischen uns und der DN, die entweder so oder so ausgehen kann, eine andere zwischen allen drei Parteien. Ich kann zu beiden Ausgängen keine wirkliche Schätzung abgeben. Es kann also sein, dass die DN etwa Zweidrittel der Sitze erhält und wir ein Drittel der Stimmen einnehmen, alles in etwa überschlagen, mit oder ohne PPP macht dabei keinen großen Unterschied.
*so* Das kann ich wirklich nicht, weil ich nicht weiß, wie wir den Synkletos überhaupt wählen
*so*Wir werden folglich zwar im Senat auf Augenhöhe kooperieren, was auch gut ist, weil das bedeutet, dass keiner der beiden Partner den anderen übervorteilen kann, aber im Synkletos werden wir der klare Juniorpartner sein, besonders wenn das Prinzip durchgesetzt wird, dass einige Sitze mehr Stimmgewicht haben als andere. Die Stimmverteilung, wenn sie dann ungleich ist, kann ich nicht im freien Fall abschätzen.
Dies bedeutet, dass wir per sé zwar nicht mehr die kleinste Partei sind, aber auch nur in einer Kammer auf Augenhöhe mit unserem Partner sind, entsprechend empfehle ich, dass das ZK der kommenden Parteiversammlung vorschlagen wird diese Koalition zu schließen, weil wir einen guten Partner haben, der bewiesen hat, dass er zuhören kann und mit dem wir bislang nur eine einzige schlechte Erfahrung gemacht haben. Ein Partner der mehrmals klar auf uns zukam und aus Überzeugung mit uns kooperieren wird.
Ich empfehle folgendes Statement an die Parteiversammlung zu senden:
Das Zentralkomitee der ASUL empfiehlt der Parteiversammlung für eine Koalition mit der DN zu stimmen.
Es ergibt sich aus den Wahlen, dass die ASUL und DN einander brauchen, um eine stabile und funktionierende Regierung zu bilden.
Eine Koalition aus beiden oder, im Falle eines Stichwahlsieges der PPP, eine Fortsetzung der Dreiparteienkoalition ist wünschenswert, um die Meinung aller Bürger*Innen in der Regierung vertreten zu sehen.
Daher ist eine Regierung mit jeweils einem Konsul der DN und ASUL unter der Bedingung der Aufhebung des Ämterlaufbahngesetzes wie von der DN der ASUL angekündigt für die ASUL erstrebenswert und findet die Zustimmung des Zentralkomitees. Als Teil der Regierung wird die ASUL erneut ihre Dienste in den Bereichen Umwelt und Soziales einbringen, sowie alle weiteren Regierungsaufgaben mit ihrem Besten Wissen und Gewissen wahrnehmen, die im Zuge der Ressortverteilung an sie fallen könnten.
Etwaige redaktionelle Änderungen durch das Generalsekretariat für verständlichere Sprache und Formulierung eingeschlossen."
Handlung:
Das Komitee stimmt diesem Statement einstimmig zu.
Das Komitee stimmt diesem Statement einstimmig zu.