Besuch der Kollegin

[Marek Novacek]

Der Sozialpräfekt erwartet den Besuch der Präfektin für Finanzen und Wirtschaft, da es um Wohnungsbau geht macht er sich bereits Gedanken darum, in welche Richtung das Gespräch gehen wird.

[Helena Justina Falcata]

Handlung:
Die Praefectissa erscheint. Offenbar glänzender Laune.

Á la bùn dí. Ich freue mich, dass Ihr es so schnell einrichten konntet, mich zu empfangen."

[Marek Novacek]

"Selbstredend werte Kollegin, es gibt viel anzupacken nach all der politischen Ruhe.

Darf ich euch zunächst etwas anbieten?"

[Helena Justina Falcata]

"Eine kühle Posca vielleicht?
Ja, stimmt. Es gibt wirklich viel zu tun. Aber wir werden das schon schaffen. Wie immer."

Handlung:
Sie lächelt zuversichtlich.

[Marek Novacek]

Handlung:
Innerhalb von einer Minute steht die Posca bereit, der Sozialpräfekt selbst nimmt sich eine kühle Limonade vom Getränkewagen mit.

"Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Koalition das Imperium kräftig voranbringen wird."

[Helena Justina Falcata]

Handlung:
Sie nimmt von der Posca - eine gute Posca! - und beginnt:

"Eure Zuversicht ist sehr begründet. Zwar haben wir vor drei Jahren eine ungeheure Menge Geld in die Hand genommen, um unsere Streitkräfte zu modernisieren. Aber: Die Instandhaltung der alten Streitkräfte, deren technisches Material, hat das Reich pro Jahr etwa 19.000.000.000 Ð  gekostet-
Diese Kosten sind nunmehr drastisch gesunken, eben weil alles nunmehr modernisiert ist.
Dazu unser gesundes Bevölkerungswachstum, der zunehmende Handel mit dem Ausland, beginnender Tourismus...kurz gesagt haben wir ein Wirtschaftswachstum von 14,6%. 
Daher schlage ich vor, wir legen ein neues Wohnungsbauprogramm auf, ein Programm, dass weniger den Bau von Mietwohnungen als vielmehr den Bau von Eigentumswohnungen fördern soll. Der Bau von Krankenhäusern steht nach wie vor an erster Stelle. Gleichzeitig haben wir eine moderate Inflation, daher glaube ich, wir sollten die Mindestlöhne dieser Inflation anpassen.
Übrigens werden die Regierungen der Foederatii und der Autonomiae wohl bald Post aus Alba Longa und Justinianopolis erhalten. Einladungen, um genau zu sein. Vor 5 Jahren wurde dort jeweils mit dem Bau von U-Bahnen begonnen und diese Bahnen sind nunmehr praktisch fertig.
Ich denke, Ihr selbst habt bestimmt ebenfalls Wünsche und Vorstellungen?"

Handlung:
Man sieht ihr das große Vergnügen an, welches sie bei der Verwaltung der Finanzen des Imperiums empfindet.  

[Marek Novacek]

"Ich würde die kommende Nachfrage nach Mietwohnungen nicht unterschätzen, eine staatliche Mietgesellschaft, am besten unter kommunaler Kontrolle, sollte definitiv weiter gefördert und mit Wohnungen versorgt werden. Das Bevölkerungswachstum wird zwar irgendwann einknicken müssen, aber wir müssen uns entsprechend darauf vorbereiten. In Pentapolis gab es einst einen großen Bevölkerungsboom und mit passender Wirtschaftsplanung konnten wir damit verbundene Katastrophen umgehen.

Mehrfamilienhäuser sind hierbei klar die Zukunft, die Städte dürften zwar generell in die Breite gehen, aber wir wollen ja nicht einfach das gesamte Umland abtöten. Entsprechend sollten wir für den sozialen Wohnungsbau in diese Richtung denken. Eigentumswohnungen sollten auch an den eigenen Bedarf der zugehörigen Familie gekoppelt sein, sodass keiner über mehr Wohnraum verfügt, als tatsächlich genutzt wird. Dafür könnten wir ja ein Rückkaufprogramm beschließen und dann entsprechend wieder verkaufen, oder bei Bedarf der Stadt, an die Stadt geben, damit sie eine etwaige Wohnungsnot verhindern kann.

Ich höre immer wieder über die Zustände in... gewissen Nationen, spekulativer Leerstand; private Wohnfirmen, die alles tun um Arme aus ihren Wohnungen loszuwerden, um noch mehr Geld zu verdienen - es gilt für mich als meine Pflicht, unser Imperium gar nicht auf diesen Weg zu führen.

Krankenhäuser, Sozialzentren, Schulen, Pflegeeinrichtungen, Sportzentren, für mein Ressort gibt es immer wieder etwas zu bauen. Besonders auf dem Land müssen wir dafür sorgen, dass grundlegende soziale Dienste garantiert werden können. Was nutzt es, wenn in Alba Longa ein Patient mit einem Herzinfarkt in einer viertel Stunde im Krankenhaus liegt, wenn eine Bäuerin mit einem Herzinfarkt über eine stunde in Krankenhaus brauchen würde? 

Dies ist nur ein Beispiel, auch die Ausstattung und Konzentration von Schulen in ländlichen Regionen habe ich vor zu prüfen."

Handlung:
Nach diesem langen Redefluss nimmt er erst einmal einen Schluck von der Limonade und wartet auf seine Kollegin.

[Helena Justina Falcata]

"Ich glaube, wir haben uns etwas missverstanden: Selbstverständlich brauchen wir Mehrfamilienhäuser. Mit Eigentumswohnungen meine ich natürlich Eigentumswohnungen in diesen Mehrfamilienhäusern. Dafür denke ich einen speziellen Kredit der Nationalbank auszugeben."

Handlung:
Nun wartet sie erst einmal ab.  

[Marek Novacek]

"Ich würde nicht unseren nationalen Fokus darauf legen. Es ist, in dem Rahmen, wie ich es vorgestellt habe für mich und den Rest der ASUL machbar, aber ich würde darum bitten, dass es ein paralleles Programm ist und nicht Mittel aus dem sozialen Wohnungsbau zur Miete herausnimmt."

[Helena Justina Falcata]

"Aus dem nationalen Wohnungsbauprogramm heraus nehmen? Aber keineswegs! Im Gegenteil! Die Finanzlage des Reiches erlaubt es, Eurer Präfektur grössere Mittel einzuräumen. Die Mittel zum Erwerb von Wohnungseigentum kommen dann von der Nationalbank."

[Marek Novacek]

"Das ist sehr gut, wir müssen nur sicherstellen, dass Eigentums- und Mietwohnungsbau nicht konkurrieren."

[Helena Justina Falcata]

"Eine Konkurrenz wird es eher nicht geben, denn die Menschen werden selbst entscheiden können. Ich denke, junge Menschen, Studenten etwa, werden erst einmal zur Miete wohnen können. Sind sie dann in gesicherten Verhältnissen, werden sie wohl nach Eigentum streben."

[Marek Novacek]

"In diesem Fall haben wir also vier Sachen anzugehen:
1. Die Gründung einer staatlichen Wohnbaugesellschaft, die Wohnraum im Auftrag des Imperiums, der Provinzen und Kommunen baut. Ja nach Interesse können sich die Föderate auch daran beteiligen.
2. Eine staatliche Vermietungsgesellschaft, die staatlichen Wohnraum zu möglichst niedrigen Preisen vermietet und in Stand hält. Diese sollte Kommunal verwaltet, aber Imperiums-weit verbunden sein.
3. Den Kredit der Imperialen Nationalbank einzuführen und entsprechende Aufträge zusammenzutragen.
4. Ein staatliches Rückkaufsystem einzuführen und eine Deckelung von staatlich geförderten Wohnraum auf den Eigenbedarf der Familien festzuschreiben.

Punkt 4 ist mir dabei besonders wichtig. Staatsgelder sollten nicht zweckentfremdet werden und unser Zweck ist es ja möglichst viele Familien unterzubringen. Es sollte daher nicht möglich sein, mehr staatlich geförderten Wohnraum, auch Eigentumswohnungen zu haben, als zum tatsächlichen Wohnen benötigt wird. 

Wenn jemand also die Wohnung seiner Tante, aber auch seines Großvaters erbt, zum Beispiel, dann muss man sich entscheiden. Die andere Wohnung soll dann über das besagte Rückkaufsystem an die staatliche Wohnbaugesellschaft zurück verkauft werden, zu einem fairen Preis, versteht sich. 

Die Wohnbaugesellschaft soll dann prüfen, ob irgendwelche Renovierungen benötigt werden und anschließend muss festgesellt werden, ob die Kommune momentan staatlichen Wohnraum benötigt. Besteht kommunaler Bedarf, geht die Wohnung dann an die kommunale Vermietungsgesellschaft, besteht keiner, geht das Objekt wieder an die Nationalbank, sodass sie die Wohnung dann wieder als Eigentumswohnung anbieten kann.

So können wir Spekulation mit Wohnraum, wie es leider so oft in gewissen Ländern passiert, direkt vermeiden und ein faires System für alle aufrechterhalten."

Handlung:
Ein erneuter Schluck Limonade folgt. Dies ist ein Thema, dass dem Präfekten klar am Herzen liegt, wie eigentlich alles, wofür sein Ressort zuständig ist.

[Helena Justina Falcata]

"Nun, dann könnt Ihr ja Eure Vorhaben in Dekrete gießen, nicht wahr? Den Finanzbedarf werde ich dann genehmigen.

Handlung:
Auf den Umstand, dass die beiden Häuser des Parlaments über ein Dekret debattieren KÖNNEN, aber nicht MÜSSEN und das nach Ablauf einer Woche nach Veröffentlichung des Dekretes in den Regesta Imperii dieses Dekret automatisch zum Gesetz wird - falls kein Mitglied der Regierung, des Senates oder des Synklethos ein Veto einlegt - muss sie ihren Kollegen natürlich nicht hinweisen.

[Marek Novacek]

Handlung:
Der pentapolianische Präfekt irritiert diese Aussage natürlich etwas.

"Ich dachte, ein solcher Maßnahmenkatalog würde eines Gesetzes bedürfen."

[Helena Justina Falcata]

Handlung:
Die Praefectissa lächelt. Ein Pentapolitaner, stimmt ja, dass hat sie glatt außer Acht gelassen.    Diesen Passus der Verfassung kennt man dort wohl nicht so sehr.

"Nicht notwendigerweise. Die Verfassung ist da deutlich: Als Praefectus erlasst Ihr ein Dekret - spricht innerhalb einer Woche nach Veröffentlichung des Dekretes in den Regesta Imperii weder ein Mitglied der Regierung oder ein Angehöriger der Häuser des Parlamentes ein Veto aus, so wird das Dekret zum Gesetz."

[Helena Justina Falcata]

"Und natürlich genießen private Vermieter Bestandsschutz. Wenn ein oder mehrere Personen Wohnungen besitzen, die sie vermieten möchten, so sollen sie dies auch tun. Damit deren Forderungen nicht unverschämt werden, wird es ja dann das staatliche Wohnungsbauprogramm geben. Niemand wird überteuerte Mieten zahlen müssen. Andererseits müssen die Mieten, auch die staatlich geförderten, soviel einbringen, dass Modernisierungen und Reparaturen auch bezahlt werden können. Wir können uns nicht immer auf staatliche Zuschüsse verlassen. Ich kenne da sogenannte sozialistische Experimente, die dazu führten, dass hier gar nicht mehr investiert wurde. Ruinen schaffen ohne Waffen. Außerdem hätten wir jede Menge Verfassungsklagen am Hals."

[Marek Novacek]

Handlung:
Fragt sich, was sie meint. Man sehe doch schlicht nach Pentapolis, Metropolis oder Tír, um sich eines besseren zu vergewissern. War sie jemals in Pentapolis? Sicherlich. Oder etwa nicht?

"Sei das so dahingestellt. Ich möchte nur nicht, dass private Vermieter auf den Rücken öffentlicher Förderungen reich werden. Aus meinem Blickwinkel ist die Sache so: Die staatliche Förderung von Wohneigentum ist dafür da, dass Familien sich ihr eigenes Haus, oder ihre eigene Wohnung kaufen können, wie wir es auch schon mit den anderen Krediten, deren Rückzahlung an die Kinderzahl gebunden ist, tun. Ich will nur eine Ansammlung von gefördertem Wohneigentum verhindern, was bei der Standardgröße der Familien eh unwahrscheinlich ist. Es ist auch lediglich ein staatliches Vorkaufsrecht und keine Enteignung, da wir eine faire Kompensation anbieten, folglich ist das Recht auf Eigentum und Besitz gemäß der Verfassung gegeben und bewahrt.

Wer sich zu privaten Unternehmen zusammenschließen will und selbst-finanzierte Wohnungen aus eigenem Privatbesitz auf den Markt anbieten will, dem sei das erlaubt. Meine Sorge betrifft allein, dass die Mittel der Allgemeinheit zur Förderung von Wohnraum nicht am Ende für profitgierige Spekulation mit einem Menschenrecht eingesetzt werden kann. Wie Ihr richtigerweise angemerkt habt: Wir können Sozialwohnungsbau nicht in unbegrenzter Menge durchführen und so kein ewiges Gleichgewicht schaffen, also müssen wir von Anfang an ein faires System sicherstellen."

[Helena Justina Falcata]

Handlung:
SIE denkt an, aus ihrer Sicht, gescheiterte Staaten: SDR, Xinhai etc...

"Wir sind uns damit doch einig. Das Reich wird private Spekulation nicht unterstützen. Was sagt Ihr übrigens zu meinen anderen Vorschlägen, wie zum Beispiel einem moderaten Anstieg der Mindesltöhne? Ach und übrigens: Ich plane eine Verordnung zum Thema Höchstmietpreisen. Die staatlichen Mieten lägen immer darunter. Wenn private Vermieter mehr verlangen als die staatlichen, müssen diese Wohnungen eben mehr Komfort bieten."

[Marek Novacek]

"Bringt mir Eure Dekrete gerne vor der Veröffentlichung vorbei, ich würde sie gerne als Sozialpräfekt co-signieren."