Neue Verfassung und Landesinformationen

[Dr. Edvart Šcodar]

Die neue Verfassung wird noch einmal öffentlich zugänglich gemacht außerdem verkündet der Präsident an dieser Stelle neue Landesinformationen:

Verfassung der Volksrepublik Pentapolis

Präambel:

Wir, das Volk von Pentapolis, im Geiste unserer neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsform und der Erkenntnis das eine neue Verfassung notwendig ist um diese neue Wirtschafts- und Gesellschaftsform zu etablieren. Wir sehen es als Fortschritt die nächste Etappe auf unserem Weg in die Zukunft zu nehmen, in eine soziale Zukunft des Friedens, der Gerechtigkeit für jeden und Demokratie.

Die Republik Pentapolis und die Föderative Republik Pentapolis haben in den letzten Jahres Jahren viele Fortschritte gemacht und ihre Fehler wurden gefunden und sollen mit dieser Verfassung im selben Zug ausgebessert werden.

Kapitel 1 Die Grundrechte

Artikel 1 Garantie und Gleichheit
Alle Menschen sind gleich an Würde, Recht und Freiheit geschaffen. Dem Schutz der Würde, des Menschenrechts sowie der Freiheit der Menschen ist die Aufgabe und Ziel der staatlichen Gewalt.

Artikel 2 Würde
Die Würde des Menschen sowie allen Lebens ist unantastbar. Die Würde des Lebens ist ein natürliches Recht das der Staat zu Schützen und zu wahren hat.

Artikel 3 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
Alle Lebewesen besitzen auf dem Gebiet der Volksrepublik Pentapolis das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Allein zur Selbstverteidigung und zur Schädlingsbekämpfung ist die Anwendung tödlicher Gewalt auf Tiere und zur Ernährung auf Pflanzen erlaubt. Die Todesstrafe ist untersagt, innerhalb des Staatsgebietes der Volksrepublik Pentapolis darf der Staat niemanden hinrichten, eine solche Aktion aktiv oder passiv unterstützen oder auf andere Weise die Tötung eines Lebewesens, außerhalb der erwähnten Einschränkung in Bezug auf Pflanzen zu unterstützen.

Artikel 4 Recht auf Bildung
Die Volksrepublik Pentapolis erklärt die Freiheit der Bildung. Alle Bürger der Volksrepublik Pentapolis besitzen das Recht auf unentgeltliche Bildung, sowie den Zugang auf Bildung und die selben in ihren Fähigkeiten bemessenen Bildungschancen. Alle Bürger und Einwohner haben bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres eine Schul- und Bildungspflicht zu erfüllen.

Der Staat garantiert jedem Bürger und Einwohner der Republik die Möglichkeit der Bildung über das 21. Lebensjahr hinaus

Artikel 5 Das Recht auf Frieden und eine saubere Umwelt
Die Volksrepublik Pentapolis garantiert das Recht auf Frieden und reguliert den Waffenhandel innerhalb der Volksrepublik Pentapolis, bewaffnete Einheiten bleiben allen die Sicherheitskräfte der Volksrepublik Pentapolis und des Imperium Ladinorum, die Volksrepublik Pentapolis unterbindet den Verkauf und den Umlauf von Waffen innerhalb des Staatsgebietes und seiner Bürger, zum Schutze seiner Bürger.

Jedes Lebewesen hat das recht auf eine saubere und geschützte Umwelt, in der der Einfluss der Zivilisation einer der Umwelt zugutekommenden Regulierung unterliegt. Jeder Mensch hat das Recht auf die Anwendung und den Zugang zu umweltfreundliche Technologie und die Pflicht diese zu verwenden.

Artikel 6 Eingriffe in das Privatleben
Jeder Bürger besitzt das Recht auf eine Privatsphäre, die der Staat schützt, der Staat darf nicht willkürlich ohne richterlichen Beschluss eine Person länger als 24 Stunden inhaftieren, den Briefverkehr oder andere Telekommunikationsdaten ausspähen, die Bewegungsfreiheit einschränken oder sonstige durch Gewohnheitsrecht oder Gesetz bestehende Freiheiten einschränken.

Artikel 7 Schutz vor Freiheitsberaubung
Jeder Bürger darf maximal nur 24 Stunden lang festgenommen werden, anschießend ist eine Person einem Richter vorzuführen, bevor eine Verhaftung stattfindet oder zu entlassen. Alternativ darf der Richter einen weiterführenden Arrest aussprechen, der zeitlich nicht länger als 72 Stunden anhalten darf, oder eine Zwangsunterbringung in einer psychiatrischen Heilanstalt anordnen.

Artikel 7a Unschuldsvermutung
Eine Person, die einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für ihre Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz der Volksrepublik Pentapolis nachgewiesen ist.

Artikel 8 Recht auf faire Arbeitsbedingungen, freie Arbeitswahl
Jeder Arbeiter hat das Recht auf faire Arbeitsbedingungen und einem fairen Lohn sowie geregelten Arbeitszeiten und regelmäßigen bezahlen Urlaub. Ebenso hat jeder das Recht auf Freie Wahl seiner Arbeit und sowie nach eigenen Fähigkeiten den freien Zugang zu der gewählten Arbeit, soweit der Arbeitgeber auch über freie Stellen verfügt.

Artikel 9 Recht auf soziale Sicherheit
Jede Person (und jedes Lebewesen) die (/das) soziale Hilfe benötigt egal welcher Art ist durch staatlich organisierte Hilfseinrichtungen sowie staatlicher Hilfe durch alle Arten der Sozialhilfe geschützt.

Artikel 10 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Alle Bürger der Volksrepublik Pentapolis haben das Recht sich frei zu versammeln sowie in Organisationen, Verbänden, Vereinen, Parteien und ähnlichen Vereinigungen zusammenzuschießen.

Artikel 11 Meinungs- und Informationsfreiheit, der Verbot von staatlicher Propaganda
Alle Bürger der Volksrepublik Pentapolis haben das Recht ihre Meinung frei zu Bilden und auf jeden Weg frei zu äußern, die Grenzen unterliegen allein dem Schutz und der persönlichen Ehre Dritter. Alle Bürger der Volksrepublik Pentapolis haben das Recht sich frei aus öffentlichen Quellen zu informieren, staatliche und private Propaganda ist untersagt, ebenso alle anderen Arten der Massenbeeinflussung durch Staat, Privatpersonen oder anderen Gruppierungen.

Artikel 12 Recht auf körperliche Unversehrtheit von Kindern und Jugendlichen und der Schutz vor grausamer Bestrafung sowie Folter
Keine Person darf in ihrer körperlichen Unversehrtheit gestört werden, besonders Kinder, Kleinkinder und Jugendliche unterstehen dem Schutz des Staates.
Ebenso darf keine Person der Folter und- oder anderen grausamer Behandlung und- oder Strafe unterzogen werden.