12.01.2016, 13:44
Nach der Pause hitzt sich die Stimmung auf, als es um die Grundwerte der Verfassung geht. Zum Beginn der dritten Stunde der Sitzung seit ende der Pause muss der Sprecher erneut für Ruhe in der aufgeheizten Stimmung der Kammer sorgen.
Das Haus wird langsam wieder ruhig.
Speaker: "Wir werden diese Sitzung fortführen, egal wie lange es dauert, manche müssen sich daran gewöhnen, aber dass ist was die Öffentlichkeit aus dem House of Commons sehen will. Leader of the Opposition!"
Opposition Leader (Prog.): "Mr. Speaker, die Regierung will nicht sehen, dass die Verfassung für die Zukunft gerüstet sein muss. (Ein "Yea" der Opposition erklingt) Es ist der Regierung wichtiger die Staatsreligion festzulegen, als die Arbeiter zu schützen (Ein "Yea" der Opposition erklingt), es ist ihnen wichtiger welche Ministerien durch die Verfassung vorgegeben werden, als ein starkes Parlament zu schaffen (Ein "Yea" der Opposition erklingt) und es ist ihnen wohl auch wichtiger festzulegen, dass die 'Lords' wichtiger sind als die 'Commons', anstatt sich Gedanken über einen vollständigen Menschenrechtskatalog zu machen! (Ein "Yea" der Opposition erklingt) Das ist unmöglich Mr. Speaker und damit wird die Regierung nicht so einfach davon kommen! (Ein "Yea" der Opposition erklingt) Wobei ich ganz klar sagen muss, dass mir das lieber ist, als die Ideen der Reaktionäre, die letztendlich diese Kammer mit einem Maulkorb sprechen lassen würde, aber vollständig entmachten würde!"
Ein unterstützendes "Yea!" Von beiden Seiten erklingt.
Der Oppositionsführer setzt sich, einige stehen auf, der Speaker sieht sich um: "Liberal-Leader!"
Liberal-Leader: "Thank you Mr. Speaker! Unserer Meinung nach geht es hier alle um die falsche Sachen. (Es wird lauter im Saal) Es ist unserer Meinung nach wichtiger die Freiheiten aller zu fördern, als restriktive Maßnahmen in die eine oder andere Richtung zu machen. Es ist wichtig die Freiheiten und die Wirtschaft auszubauen. Wir sollten Beweisen, was in unserem Volke und unserem Land an Potential für wirtschaftliches Wachtum und größere Freiheiten hat!"
Er bekommt allein von seinem Kollegen ein: "Yea."
Es ist während der Rede des Liberalen immer lauter geworden:
Speaker: "ORDER! ORDER! Calm Down! Prime Minister!"
Prime Minister: "Mr. Speaker, die Progressiven wollen zu weit gehen (Ein unterstützendes "Yea" erklingt hinter dem Premierminister), wir stehen am Anfang und müssen uns auf das wichtigste Konzentrieren. Die Religion unseres Staates, die Struktur unseres Staates und die grundlegenden Bürgerrechte. Was the right honorable gentleman, the Liberal-Leader hier vorschlägt steht vollkommen außer Frage: Was Sie vorhaben ist die Privatisierung der Wirtschaft und das steht außer-Debatte!
(Ein lautes und starkes "Yea!" von Reaktionäre über Konservative bis zu den Progressiven erklingt.)
Was die Reaktionäre fordern ist auch unmöglich wir haben dem Kronprinzen diesen Vorstoß zu verdanken, ich habe für ein starkes House of Lords plädiert, als ausgleich für sein House of Commons, was ich dann auch mitgetragen habe. Der König wird eine Einschränkung der Rechte dieser Kammer nicht zulassen und auch keiner der Prinzen, besonders unser Thronfolger nicht! (Ein weiteres lautes und starkes "Yea!" von den Konservativen über die Progressiven bis zu den Liberalen erklingt.)
Mr. Speaker, wir sollten den Status Quo beibehalten und ihn auch in der Verfassung verankern! (Ein "Yea!" von den Konservativen und der Premierminister sitzt wieder.)
Speaker: "Leader of the Opposition!"
Oppositionsführer: "Mr. Speaker, wir sind nicht am Ende, sondern erst am Anfang! Nach so langer Zeit haben wir nun ein Parlament! Nach so langer Zeit die Chance an der Gesetzgebung des Landes mitzuwirken! Bei uns liegt die Initiative! (Ein lautes "Yea!" erklingt bei Progressiven und Liberalen.) Bei uns soll alles starten, wir sollen dem House of Lords einen Vorschlag vorlegen, die Lords lassen uns den Vortritt, wir müssen ihnen ganz klar zeigen, dass die Commons es drauf haben und nicht einfach lächerlich den Status Quo präsentieren! (Erneut ein klares "Yea!" der Opposition) Wir müssen Forderungen stellen, den Fortschritt vorantreiben, versuchen mit den Lords auf eine Stufe zu kommen! (Und wieder ein lautes, klares, jubelnd zustimmendes "YEA!" der Opposition.) Mr. Speaker hat der Premierminister vielleicht vergessen wen dieses Haus repräsentiert? Dass er nur hier sitzt, weil er ein gesetzliches und kein Volksmandat hat? (Jubel von der Opposition, Gegenkommentare von der Regierungsseite und den Reaktionären) Es sieht ganz so aus, ja, das hat er! Mr. Speaker die Liberalen schlagen einen eigenen Kurs ein, ist ihr Recht, glücklicherweise sitzen sie mir nicht gegenüber. (Lachen und "Yeas" von Konservativen, Reaktionären und Progressiven) Die Forderungen der Liberalen nach mehr wirtschaftlicher Freiheit, Privatisierung und Unternehmertum sollten wir ganz klar außer-acht lassen, aber beim Thema politische Freiheit sind wir ganz klar auf einer Linie, es muss weiter gehen!
Mr. Speaker der Premierminister wird sicher wieder sagen, zu große Reformen lassen sich mit den Lords nicht durchsetzen, wir dürfen ihren Vorsitzenden jedoch nicht vergessen! (Ein klares "Yea!" der Progressiven und einen der Liberalen.) Der Kronprinz sitzt dem House of Lords vor! Jener Kronprinz, der dieses House of Commons vorangebracht hat, jener der es geschafft hat, dass der Mehrheitsführer des Houses einer unserer Lords, ein Progressiver ist! Mr. Speaker unsere größte Hoffnung ist seltsamerweise der Lord Chancellor und wir sollten dem Kronprinzen unsere Reformwünsche anvertrauen, er wird sein bestes tun! (Der Speaker vernimmt "Yea!"-Rufe nicht nur von seiner Linken.) Mr. Speaker an dem Erfolg von Reformen zu zweifeln ist Rückwärts-gewandt, wie diese ganze Regierung!" (Zwischenrufe von der Rechten des Speakers, Yeas von der Linken.)
Speaker: "Wir werden die Debatte nach einer Pause wieder aufnehmen, die Sitzung wird für eine Stunde unterbrochen!"
Das Haus wird langsam wieder ruhig.
Speaker: "Wir werden diese Sitzung fortführen, egal wie lange es dauert, manche müssen sich daran gewöhnen, aber dass ist was die Öffentlichkeit aus dem House of Commons sehen will. Leader of the Opposition!"
Opposition Leader (Prog.): "Mr. Speaker, die Regierung will nicht sehen, dass die Verfassung für die Zukunft gerüstet sein muss. (Ein "Yea" der Opposition erklingt) Es ist der Regierung wichtiger die Staatsreligion festzulegen, als die Arbeiter zu schützen (Ein "Yea" der Opposition erklingt), es ist ihnen wichtiger welche Ministerien durch die Verfassung vorgegeben werden, als ein starkes Parlament zu schaffen (Ein "Yea" der Opposition erklingt) und es ist ihnen wohl auch wichtiger festzulegen, dass die 'Lords' wichtiger sind als die 'Commons', anstatt sich Gedanken über einen vollständigen Menschenrechtskatalog zu machen! (Ein "Yea" der Opposition erklingt) Das ist unmöglich Mr. Speaker und damit wird die Regierung nicht so einfach davon kommen! (Ein "Yea" der Opposition erklingt) Wobei ich ganz klar sagen muss, dass mir das lieber ist, als die Ideen der Reaktionäre, die letztendlich diese Kammer mit einem Maulkorb sprechen lassen würde, aber vollständig entmachten würde!"
Ein unterstützendes "Yea!" Von beiden Seiten erklingt.
Der Oppositionsführer setzt sich, einige stehen auf, der Speaker sieht sich um: "Liberal-Leader!"
Liberal-Leader: "Thank you Mr. Speaker! Unserer Meinung nach geht es hier alle um die falsche Sachen. (Es wird lauter im Saal) Es ist unserer Meinung nach wichtiger die Freiheiten aller zu fördern, als restriktive Maßnahmen in die eine oder andere Richtung zu machen. Es ist wichtig die Freiheiten und die Wirtschaft auszubauen. Wir sollten Beweisen, was in unserem Volke und unserem Land an Potential für wirtschaftliches Wachtum und größere Freiheiten hat!"
Er bekommt allein von seinem Kollegen ein: "Yea."
Es ist während der Rede des Liberalen immer lauter geworden:
Speaker: "ORDER! ORDER! Calm Down! Prime Minister!"
Prime Minister: "Mr. Speaker, die Progressiven wollen zu weit gehen (Ein unterstützendes "Yea" erklingt hinter dem Premierminister), wir stehen am Anfang und müssen uns auf das wichtigste Konzentrieren. Die Religion unseres Staates, die Struktur unseres Staates und die grundlegenden Bürgerrechte. Was the right honorable gentleman, the Liberal-Leader hier vorschlägt steht vollkommen außer Frage: Was Sie vorhaben ist die Privatisierung der Wirtschaft und das steht außer-Debatte!
(Ein lautes und starkes "Yea!" von Reaktionäre über Konservative bis zu den Progressiven erklingt.)
Was die Reaktionäre fordern ist auch unmöglich wir haben dem Kronprinzen diesen Vorstoß zu verdanken, ich habe für ein starkes House of Lords plädiert, als ausgleich für sein House of Commons, was ich dann auch mitgetragen habe. Der König wird eine Einschränkung der Rechte dieser Kammer nicht zulassen und auch keiner der Prinzen, besonders unser Thronfolger nicht! (Ein weiteres lautes und starkes "Yea!" von den Konservativen über die Progressiven bis zu den Liberalen erklingt.)
Mr. Speaker, wir sollten den Status Quo beibehalten und ihn auch in der Verfassung verankern! (Ein "Yea!" von den Konservativen und der Premierminister sitzt wieder.)
Speaker: "Leader of the Opposition!"
Oppositionsführer: "Mr. Speaker, wir sind nicht am Ende, sondern erst am Anfang! Nach so langer Zeit haben wir nun ein Parlament! Nach so langer Zeit die Chance an der Gesetzgebung des Landes mitzuwirken! Bei uns liegt die Initiative! (Ein lautes "Yea!" erklingt bei Progressiven und Liberalen.) Bei uns soll alles starten, wir sollen dem House of Lords einen Vorschlag vorlegen, die Lords lassen uns den Vortritt, wir müssen ihnen ganz klar zeigen, dass die Commons es drauf haben und nicht einfach lächerlich den Status Quo präsentieren! (Erneut ein klares "Yea!" der Opposition) Wir müssen Forderungen stellen, den Fortschritt vorantreiben, versuchen mit den Lords auf eine Stufe zu kommen! (Und wieder ein lautes, klares, jubelnd zustimmendes "YEA!" der Opposition.) Mr. Speaker hat der Premierminister vielleicht vergessen wen dieses Haus repräsentiert? Dass er nur hier sitzt, weil er ein gesetzliches und kein Volksmandat hat? (Jubel von der Opposition, Gegenkommentare von der Regierungsseite und den Reaktionären) Es sieht ganz so aus, ja, das hat er! Mr. Speaker die Liberalen schlagen einen eigenen Kurs ein, ist ihr Recht, glücklicherweise sitzen sie mir nicht gegenüber. (Lachen und "Yeas" von Konservativen, Reaktionären und Progressiven) Die Forderungen der Liberalen nach mehr wirtschaftlicher Freiheit, Privatisierung und Unternehmertum sollten wir ganz klar außer-acht lassen, aber beim Thema politische Freiheit sind wir ganz klar auf einer Linie, es muss weiter gehen!
Mr. Speaker der Premierminister wird sicher wieder sagen, zu große Reformen lassen sich mit den Lords nicht durchsetzen, wir dürfen ihren Vorsitzenden jedoch nicht vergessen! (Ein klares "Yea!" der Progressiven und einen der Liberalen.) Der Kronprinz sitzt dem House of Lords vor! Jener Kronprinz, der dieses House of Commons vorangebracht hat, jener der es geschafft hat, dass der Mehrheitsführer des Houses einer unserer Lords, ein Progressiver ist! Mr. Speaker unsere größte Hoffnung ist seltsamerweise der Lord Chancellor und wir sollten dem Kronprinzen unsere Reformwünsche anvertrauen, er wird sein bestes tun! (Der Speaker vernimmt "Yea!"-Rufe nicht nur von seiner Linken.) Mr. Speaker an dem Erfolg von Reformen zu zweifeln ist Rückwärts-gewandt, wie diese ganze Regierung!" (Zwischenrufe von der Rechten des Speakers, Yeas von der Linken.)
Speaker: "Wir werden die Debatte nach einer Pause wieder aufnehmen, die Sitzung wird für eine Stunde unterbrochen!"