14.03.2014, 20:06
Teil IV Die Grundrechte
Artikel 14 Garantie und Gleichheit
Alle Menschen sind gleich an Würde, Recht und Freiheit geschaffen. Dem Schutz der Würde, des Menschenrechts sowie der Freiheit der Menschen ist die Aufgabe und Ziel der staatlichen Gewalt.
Artikel 15 Würde
Die Würde des Menschen sowie allen Lebens ist unantastbar. Die Würde des Lebens ist ein natürliches Recht das der Staat zu Schützen und zu wahren hat.
Artikel 16 Recht auf Leben
Alle Lebewesen besitzen auf dem Gebiet der Föderativen Republik Pentapolis. Allein zur Ernährung und Selbstverteidigung ist die Anwendung auf Pflanzen und Tiere eingeschränkt. Die Todesstrafe ist abgeschafft innerhalb des Staatsgebietes der Föderativen Republik Pentapolis darf der Staat niemanden hinrichten, eine solche Aktion aktiv oder passiv unterstützen oder anders wie die Tötung eines Lebewesens außerhalb der erwähnten Einschränkung unterstützen.
Artikel 17 Recht auf Bildung
Die Föderative Republik Pentapolis erklärt die Freiheit der Bildung alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis besitzen das Recht auf unentgeltliche Bildung, sowie den Zugang auf Bildung und die selben in ihren Fähigkeiten bemessenen Bildungschancen.
Artikel 18 Das Recht auf Frieden
Die Föderative Republik Pentapolis garantiert das Recht auf Frieden und reguliert den Waffenhandel innerhalb der Föderativen Republik Pentapolis, bewaffnete Einheiten bleiben allen die Sicherheitskräfte der Föderativen Republik Pentapolis und des Imperium Ladinorum, die Föderative Republik Pentapolis unterbindet den Verkauf und den Umlauf von Waffen innerhalb des Staasgebietes und seiner Bürger, zum Schutze seiner Bürger.
Artikel 19 Eingriffe in das Privatleben
Jeder Bürger besitzt das Recht auf eine Privatsphäre die der Staat schützt, der Staat darf nicht willkürlich ohne richterlichen Beschluss eine Person länger als 24 Stunden inhaftieren (siehe Artikel 20), den Briefverkehr oder andere Telekommunikationsdaten ausspähen, die Bewegungsfreiheit einschränken oder sonstige durch Gewohnheitsrecht oder gesetzliche Freiheiten einschränken.
Artikel 20 Schutz vor Freiheitsberaubung und Unschuldsvermutung
Jeder Bürger darf maximal nur 24 festgenommen werden, anschießend ist eine Person einem Richter vorzuführen, bevor eine Verhaftung stattfindet oder zu entlassen. Eine Person, die einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für ihre Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz der Föderativen Republik Pentapolis nachgewiesen ist.
Artikel 21 Recht auf Faire Arbeitsbedingungen, freie Wahl des Arbeitsplatzes
Jeder Arbeiter hat das Recht auf faire Arbeitsbedingungen und einem fairen Lohn sowie geregelten Arbeitszeiten und regelmäßigen bezahlen Urlaub. Ebenso hat jeder das Recht auf Freie Wahl seiner Arbeit und sowie nach eigenen Fähigkeiten den freien Zugang zu der gewählten Arbeit, soweit der Arbeitgeber auch über freie Stellen verfügt.
Artikel 22 Recht auf sozialen Schutz
Jede Person die soziale Hilfe benötigt egal welcher Art ist durch staatlich organisierte Hilfseinrichtungen sowie staatlicher Hilfe durch Geld, Krankenversorgung und anderer arten der Sozialhilfe geschützt.
Artikel 23 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis haben das Recht sich frei zu versammeln sowie in Organisationen, Verbänden, Vereinen und ähnlichen Vereinigungen zusammenzuschießen.
Artikel 24 Meinungs- und Informationsfreiheit, der Verbot von staatlicher Propaganda
Alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis haben das Recht ihre Meinung frei zu Bilden und auf jeden Weg frei zu äußern, die Grenzen unterliegen allein dem Schutz und der persönlichen Ehre Dritter. Alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis haben das Recht sich frei aus öffentlichen Quellen zu informieren, staatliche Propaganda ist untersagt, ebenso die Massenbeeinflussung durch Privatpersonen oder anderen Gruppierungen.
Artikel 25 Recht auf Körperliche Unversehrtheit und grausamer Bestrafung sowie Folter
Keine Person darf in ihrer körperlichen Unversehrtheit gestört werden, besonders Kinder Kleinkinder und jugendliche unterstehen dem Schutz des Staates. Ebenso darf keine Person der Folter und-oder anderen grausamer behandlung und-oder Strafe unterzogen werden.
Teil V Neue Verfassung und Zusätze und Abschießende/Anschießende Regelungen
Artikel 26 Zusatzartikel
Alle Neuen Artikel sowie Veränderungen der Verfassung außerhalb der Korrektur der Grammatik und Rechtschreibung ist nur durch zu verabschiedende Zusatzartikel möglich. Zusatzartikel bedürfen 2/3 der Stimmen des Volkes. Die Korrektur der Rechtschreibung sowie der Grammatik darf den Sinn der in der Verfassung niemals ändern.
Artikel 27 Eine neue Verfassung
Diese Verfassung gilt solange bis sich das Volk der Föderativen Republik Pentapolis mehrheitlich, kraft ihrer verfassungsgebenden Gewalt, eine neue Verfassung gibt.
Artikel 28 Volljährigkeit
Eine Person ist in der Föderativen Republik Pentapolis mit der Vollendung des 21 Lebensjahres volljährig und vollkommen geschäftsfähig.
Artikel 29 Gesetzgebungsverfahren
Ein Gesetz kann vom Volke per Petition, über die drei Kammern des Parlamentes sowie über die Regierung in den Gesetzgebungskreislauf eingehen.
Über das Gesetz beraten die einzelnen Kammern nach Ihren Satzungen in der Reihenfolge Rat von Pentapolis, Senat der Republik, Demokratischer Rat von Pentapolis nach ihren Satzungen, ein Gesetz bedarf mindestens 3 Tage Beratung in den einzelnen Kammern, das Restliche Verfahren ist über die Satzungen der Kammern zu definieren. Der Präsident kann lediglich ein Veto einlegen das ein Gesetz oder Teile eines Gesetzes vom Obersten Gerichtshof Abteilung öffentliches Recht überprüft werden, dieses darf Gesetze bei Verfassungswidrigkeit jederzeit für ungültig erklären. Ein Gesetz bleibt 2 Wochen nach Verabschiedung inaktiv um das Veto des Präsidenten zu ermöglichen, der Präsident kann ein Gesetz mit seiner Unterschrift sofort nach Verabschiedung aktivieren.
Teil VI Ratifikation
![[Bild: photo-877-af9a9ce8.png]](http://imperium.ladinorum.mikronation.de/Forum/wcf/images/photos/photo-877-af9a9ce8.png)
Präsident der Föderativen Republik Pentapolis
Diese Verfassung tritt am 01. Januar des Jahres 2014 00:00 Uhr in Kraft
Artikel 14 Garantie und Gleichheit
Alle Menschen sind gleich an Würde, Recht und Freiheit geschaffen. Dem Schutz der Würde, des Menschenrechts sowie der Freiheit der Menschen ist die Aufgabe und Ziel der staatlichen Gewalt.
Artikel 15 Würde
Die Würde des Menschen sowie allen Lebens ist unantastbar. Die Würde des Lebens ist ein natürliches Recht das der Staat zu Schützen und zu wahren hat.
Artikel 16 Recht auf Leben
Alle Lebewesen besitzen auf dem Gebiet der Föderativen Republik Pentapolis. Allein zur Ernährung und Selbstverteidigung ist die Anwendung auf Pflanzen und Tiere eingeschränkt. Die Todesstrafe ist abgeschafft innerhalb des Staatsgebietes der Föderativen Republik Pentapolis darf der Staat niemanden hinrichten, eine solche Aktion aktiv oder passiv unterstützen oder anders wie die Tötung eines Lebewesens außerhalb der erwähnten Einschränkung unterstützen.
Artikel 17 Recht auf Bildung
Die Föderative Republik Pentapolis erklärt die Freiheit der Bildung alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis besitzen das Recht auf unentgeltliche Bildung, sowie den Zugang auf Bildung und die selben in ihren Fähigkeiten bemessenen Bildungschancen.
Artikel 18 Das Recht auf Frieden
Die Föderative Republik Pentapolis garantiert das Recht auf Frieden und reguliert den Waffenhandel innerhalb der Föderativen Republik Pentapolis, bewaffnete Einheiten bleiben allen die Sicherheitskräfte der Föderativen Republik Pentapolis und des Imperium Ladinorum, die Föderative Republik Pentapolis unterbindet den Verkauf und den Umlauf von Waffen innerhalb des Staasgebietes und seiner Bürger, zum Schutze seiner Bürger.
Artikel 19 Eingriffe in das Privatleben
Jeder Bürger besitzt das Recht auf eine Privatsphäre die der Staat schützt, der Staat darf nicht willkürlich ohne richterlichen Beschluss eine Person länger als 24 Stunden inhaftieren (siehe Artikel 20), den Briefverkehr oder andere Telekommunikationsdaten ausspähen, die Bewegungsfreiheit einschränken oder sonstige durch Gewohnheitsrecht oder gesetzliche Freiheiten einschränken.
Artikel 20 Schutz vor Freiheitsberaubung und Unschuldsvermutung
Jeder Bürger darf maximal nur 24 festgenommen werden, anschießend ist eine Person einem Richter vorzuführen, bevor eine Verhaftung stattfindet oder zu entlassen. Eine Person, die einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für ihre Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz der Föderativen Republik Pentapolis nachgewiesen ist.
Artikel 21 Recht auf Faire Arbeitsbedingungen, freie Wahl des Arbeitsplatzes
Jeder Arbeiter hat das Recht auf faire Arbeitsbedingungen und einem fairen Lohn sowie geregelten Arbeitszeiten und regelmäßigen bezahlen Urlaub. Ebenso hat jeder das Recht auf Freie Wahl seiner Arbeit und sowie nach eigenen Fähigkeiten den freien Zugang zu der gewählten Arbeit, soweit der Arbeitgeber auch über freie Stellen verfügt.
Artikel 22 Recht auf sozialen Schutz
Jede Person die soziale Hilfe benötigt egal welcher Art ist durch staatlich organisierte Hilfseinrichtungen sowie staatlicher Hilfe durch Geld, Krankenversorgung und anderer arten der Sozialhilfe geschützt.
Artikel 23 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis haben das Recht sich frei zu versammeln sowie in Organisationen, Verbänden, Vereinen und ähnlichen Vereinigungen zusammenzuschießen.
Artikel 24 Meinungs- und Informationsfreiheit, der Verbot von staatlicher Propaganda
Alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis haben das Recht ihre Meinung frei zu Bilden und auf jeden Weg frei zu äußern, die Grenzen unterliegen allein dem Schutz und der persönlichen Ehre Dritter. Alle Bürger der Föderativen Republik Pentapolis haben das Recht sich frei aus öffentlichen Quellen zu informieren, staatliche Propaganda ist untersagt, ebenso die Massenbeeinflussung durch Privatpersonen oder anderen Gruppierungen.
Artikel 25 Recht auf Körperliche Unversehrtheit und grausamer Bestrafung sowie Folter
Keine Person darf in ihrer körperlichen Unversehrtheit gestört werden, besonders Kinder Kleinkinder und jugendliche unterstehen dem Schutz des Staates. Ebenso darf keine Person der Folter und-oder anderen grausamer behandlung und-oder Strafe unterzogen werden.
Teil V Neue Verfassung und Zusätze und Abschießende/Anschießende Regelungen
Artikel 26 Zusatzartikel
Alle Neuen Artikel sowie Veränderungen der Verfassung außerhalb der Korrektur der Grammatik und Rechtschreibung ist nur durch zu verabschiedende Zusatzartikel möglich. Zusatzartikel bedürfen 2/3 der Stimmen des Volkes. Die Korrektur der Rechtschreibung sowie der Grammatik darf den Sinn der in der Verfassung niemals ändern.
Artikel 27 Eine neue Verfassung
Diese Verfassung gilt solange bis sich das Volk der Föderativen Republik Pentapolis mehrheitlich, kraft ihrer verfassungsgebenden Gewalt, eine neue Verfassung gibt.
Artikel 28 Volljährigkeit
Eine Person ist in der Föderativen Republik Pentapolis mit der Vollendung des 21 Lebensjahres volljährig und vollkommen geschäftsfähig.
Artikel 29 Gesetzgebungsverfahren
Ein Gesetz kann vom Volke per Petition, über die drei Kammern des Parlamentes sowie über die Regierung in den Gesetzgebungskreislauf eingehen.
Über das Gesetz beraten die einzelnen Kammern nach Ihren Satzungen in der Reihenfolge Rat von Pentapolis, Senat der Republik, Demokratischer Rat von Pentapolis nach ihren Satzungen, ein Gesetz bedarf mindestens 3 Tage Beratung in den einzelnen Kammern, das Restliche Verfahren ist über die Satzungen der Kammern zu definieren. Der Präsident kann lediglich ein Veto einlegen das ein Gesetz oder Teile eines Gesetzes vom Obersten Gerichtshof Abteilung öffentliches Recht überprüft werden, dieses darf Gesetze bei Verfassungswidrigkeit jederzeit für ungültig erklären. Ein Gesetz bleibt 2 Wochen nach Verabschiedung inaktiv um das Veto des Präsidenten zu ermöglichen, der Präsident kann ein Gesetz mit seiner Unterschrift sofort nach Verabschiedung aktivieren.
Teil VI Ratifikation
Präsident der Föderativen Republik Pentapolis
Diese Verfassung tritt am 01. Januar des Jahres 2014 00:00 Uhr in Kraft