[Verordnungen und Gesetze] Gesetze und Dekrete des Königreichs

[Audata]

[brief=Dente, 750]

Dekret
über die Zulassung von Fahrzeugen
mit Motorantrieb

Wir,
die erhabene Königin Audata Mithridata I.
Herrin und Königin der Denteleter und
des Königreiches Comagena


verkünden folgenden Beschluss:

Das Königreich bietet im Sinne der persönlichen Freizügigkeit und dem Recht der privaten Selbstbestimmung im ladinischen Reich,den Comes,Dioketen,Dioketessa der kaiserlichen und senatorischen Diozesen an,das dortige private Personenkraftwagen,Krafträder,Kleinbusse,Traktoren oder andere landwirtschaftliche Maschinen,die einer Zulassung bedürfen etc. sofern sie mit Gas,Benzin,Biosprit oder Diesel angetrieben werden,seitens unserem Königreich die Möglichkeit und freie Wahl haben ihr Eigentum in Comagena zu registrieren.

Ninive, 30.September 2015

gez.






[/brief]

[Carolus Vasa]

[brief=Dente]

DER KÖNIG

Wir, Carolus, von Gottes Gnaden, König von Comagena, erlassen die folgenden Anordnungen

Verordnung über die königlichen Wachen

Die Farben der Uniformen der königlichen Wachen sind blau oder schwarz, sie werden auf königliche Verfügung den einzelnen Gruppen zugewiesen, Beige wird einer Sondereinheit zugewiesen.

Die königliche Garde erhält eine berittene Einheit, ihre Farbe ist blau.

Die königliche Garde behält die Polizeigewalt über die königlichen Besitztümer, sie schützt die königlichen Besitztümer, Seine Majestät, sowie die königliche Familie.

Die Leibgarde des Königs ist die Elitetruppe der königlichen Garde, sie besteht aus den qualifiziertesten und best-ausgestatteten Angehörigen der königlichen Garde.

In Sicherheitsfragen den Königs betreffend besitzt die königliche Leibgarde ein Weisungsrecht gegenüber allen Sicherheitsbehörden des Königreiches.

Ermittlungen aufgrund von Straftaten gegen den König oder des Verdachtes auf Straftaten gegen den König fallen in den Zuständigkeitsbereich einer Sondereinheit der königlichen Garde.

Weites wird durch gesonderte Verordnungen und königliche Befehle bestimmt.

Erlass über das Dekret über die Zulassung von Fahrzeugen mit Motorantrieb

Wir, Carolus, von Gottes Gnaden, König von Comagena, erlassen die Aufhebung des Dekrets unserer Vorgängerin und verkünden:

I. Die Zulassungen von Fahrzeugen außerhalb Comagenas wird toleriert, die Besitzer werden aufgefordert die Fahrzeuge wieder in ihrer Heimat zuzulassen.

II. Die Elektoautoinitiative des Reiches wird von dem Königreich Comagena umgesetzt.

Wir folgen damit als letztes uns bekanntes Gebiet dem Fortschritt des Reiches und isolieren uns daher nicht länger vom Rest des Imperiums.

Verordnung über Parteien und politische Organisationen

Die folgenden Parteien erhalten automatisch auf Antrag die Zulassung als Parteien im Königreich Comagena:

- Alliança soçiál uniaô dles lavóratóriés (ASUL)
- Democratia naçionál (DN)
- Progressu pur la Pátria (PPP)

Sie besitzen damit die Genehmigung Kandidaten für die nächsten Senatswahlen aufzustellen. Zudem erhalten sie die Genehmigung Wahlkampf im Königreich zu führen.

Neue Parteien oder politische Organisationen bedürfen der Prüfung durch die Verwaltung des Königreiches, in der die Partei oder politische Organisation, ihre Organisation/Gliederung und Grundlagen den rechtlichen Bestimmungen des Königs- und Kaiserreiches entsprechen. Liegen gegen die Partei oder politische Organisation keine Einwände vor, so ist die Partei oder Organisation zuzulassen.

Die Zulassungen für Parteien müssen vom König persönlich ausgestellt werden, die Prüfung kann einem Amt überlassen werden.

Ankündigung

Des Weiteren folgen bald:

Ein Gesetz zur Renten-, Kranken- und Sozialversicherung

Ein Gesetz zum Bildungssystem

Ein Polizeigesetz

Ein Gerichtsorganisationsgesetz


Erlassen in unserer Residenz zu Ninive, am 03. Juli, im Jahre unseres Herrn Jesus Christus, 2017 und in dem ersten Jahr unserer Herrschaft; am 27. Aeneas des Jahres 2770


Carolus Rex[/brief]

[Carolus Vasa]

[brief=Dente]

DER KÖNIG
Wir, Carolus, von Gottes Gnaden, König von Comagena, erklären und verkünden die nachstehenden Erlasse.

Wir erklären und verkünden gemäß unserer Verordnung über Parteien und politische Organisationen die

Progressu pur la Pátria (PPP)

und

Alliança soçiál uniaô dles lavóratóriés (ASUL)

im Königreich Comagena auf Antrag der Parteien für anerkannt und zugelassen. Wir heißen herzlichst ihre Ortsgruppen und Verbände in und für Comagena für willkommen.

Beschlossen und verkündet in unserer Residenz in Ninive, am 13. Juli, im Jahre unseres Herrn Jesus Christus, 2017 und in dem ersten Jahr unserer Herrschaft


Carolus Rex
[/brief]

[Carolus Vasa]

[brief=Dente]

DER KÖNIG
Wir, Carolus, von Gottes Gnaden, König von Comagena, erklären und verkünden den nachstehenden Erlass.

Wir erklären und verkünden gemäß unserer Verordnung über Parteien und politische Organisationen die


[i]Democratia naçionál/ΔημοκρατίαΕθνικής (DN)


im Königreich Comagena auf Antrag der Partei für anerkannt und zugelassen. Wir heißen herzlichst ihre Ortsgruppen und Verbände in und für Comagena für willkommen.

Beschlossen und verkündet in unserer Residenz in Ninive, am 14. Juli, im Jahre unseres Herrn Jesus Christus, 2017 und in dem ersten Jahr unserer Herrschaft


Carolus Rex
[/brief]