Antrag zur Neugliederung des Reiches

[Frederico Morak]

Lex Komnena de Re Foderatii et de Re Autonomiae

Um die Föderaten auch weiterhin an der Gesetzgebung des Reiches zu beteiligen und um auch den Dioecesiae die Möglichkeit der Participation an dieser Gesetzgebung und politischen Gestaltung zu geben, bitten die Nationaldemokraten den Senat, die Dioecesiae in Autonomien zu verwandeln und gleichzeitig den Foederatii und Autonomiae in einer zweiten Kammer, dem Synkletos/Σύγκλητος, oben genannte Mitarbeit an der Gesetzgebung zu verleihen.

Besagter Synkletos/Σύγκλητος wird seinen Sitz in Justinianopolis haben und 12 Deputierte zählen, die die 5 Foederatii, die 6 Dioecesiae und das Exarchat Lycabethos vertreten.

Die Foederatii bestimmen ihren jeweiligen Deputierten nach ihren eigenen Regeln, die zu gründenden Autonomiae wählen ihre Deputierten nach dem Verhältniswahlrecht. Wahlsieger ist derjenige Kandidat, welcher eine einfache Mehrheit erhält. In Pattsituationen entscheidet eine Stichwahl. Die Deputierten werden den Namen eines Dioketes tragen und ihre jeweiligen Autonomien als Gouverneure regieren.

Die Stimmgewichtung der Dioketes und damit der jeweiligen Autonomien beziehungsweise der Foederatii, bemisst sich nach deren Bevölkerungszahl, darf aber drei Stimmen nicht unterschreiten und die Zahl 12 nicht überschreiten.

Aufgaben der Autonomien:

Die von der Verfassung gewünschte kulturelle Vielfalt innerhalb der Einheit des Reiches wird durch die Autonomien gewährleistet und gefördert.

Die den, dann ehemaligen Dioecesiae, zukommenden finanziellen Mittel werden ungeschmälert an die Autonomiae überwiesen.

Gesetze und Verordnungen, die mindestens einen Föderaten, bzw. eine Autonomie betreffen, sollen von beiden Häusern des Parlaments beraten und verabschiedet werden.
Legt der Synkletos Einspruch gegen ein vom Senat verabschiedetes Gesetz ein, so geht dieses Gesetz in einen Vermittlungsausschuß, der zu gleichen Teilen aus Mitgliedern des Synkletos und des Senates gebildet werden wird.
Sollte besagter Vermittlungsausschuß zwischen beiden Häusern des Parlaments keine Einigung erzielen können, so kann der Synkletos mit einfacher Mehrheit des Senates überstimmt werden.

Reichssache ist die Schaffung von Gesetzen als Rahmenbedingungen, die Ausgestaltung dieser Rahmenbedingungen obliegt den Autonomien bzw. den Foederatii.

"Ich eröffne die Sitzung des Senates zum Antrag der DN die Neugliederung des Reiches betreffend und erteile das Wort der ehrenwerten Anna Komnena."

[Anna Komnena]

"Ich mag mich irren, aber wurde der  Antrag der PPP  nicht schon früher eingereicht als der unsere?"

[Frederico Morak]

"In der Tat, deshalb wurde die Debatte auch früher eröffnet, ehrenwerte Konsulin. Doch das ist eine andere Debatte."

[Anna Komnena]

"Das hatte ich übersehen, Verzeihung."

[Anna Komnena]

Räuspert sich.

"Hohes Haus!
Der Antrag der DN erklärt sich aus sich selbst heraus. Die Verfassung gebietet die Mitwirkung der Föderaten und Dioecesiae.
Nach dem neuen Verhältniswahlrecht zum Senat sind die Senatoren aber nicht mehr an Wahlbezirke gebunden, woraus sich zwingend die Begründung einer Zweiten Kammer ergibt, damit die oben genannte Mitwirkung wieder gegeben ist. Ich möchte übrigens das neue Verhältniswahlrecht ausdrücklich verteidigen und anregen, dass dieses System auch bei den Wahlen zur Zweiten Kammer Anwendung finden soll.
Da wir zwei Hauptstädte haben, zwei Consules, von denen je einer für eine Reichshälfte steht, soll nach unserer Überzeugung diese Zweite Kammer in Justinianopolis ihren Sitz haben."

[Frederico Morak]

"Besteht ein weiterer Bedarf an Aussprache zum Thema? Ansonsten würde ich die Abstimmung einleiten?"

Vernimmt wortlos von der ASUL, dass man gerne zur Abstimmung schreiten kann.

[Lucius Cornelius Sulla]

Kommen wir zur Abstimmung.

[Anna Komnena]

"Wir Nationaldemokraten stimmen dem Modus operandi zu. Zur Abstimmung."

[Frederico Morak]

"Dann kommen wir zur Abstimmung, ich bitte die Senatoren nun um ihre Stimmen."

[Teohari Atreus Decebaléscu]

"Als Fraktionsvorsitzender der ASUL im Imperialen Senat stimme ich, nach Ansprache mit den Genossen, mit allen Stimmen der ASUL zu."

[Lucius Cornelius Sulla]

Die PPP stimmt mit allen Stimmen zu.

[Helena Justina Falcata]

"Ich habe mich überzeugen lassen - somit stimmt die DN geschlossen mit "Ja" "

[Frederico Morak]

"Dann stelle ich fest, dass der Antrag der DN einstimmig angenommen wurde."

[Anna Komnena]

"Ich werde den Senatus consulto in den Regesta Imperii veröffentlichen."